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| BGH, 31.01.1956 - V BLw 67/55 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Verfahrensgang
- BGH, 31.01.1956 - V BLw 67/55
- BGH, 13.07.1956 - V BLw 67/55
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 03.05.1955 - V BLw 76/54
Abweichungsrechtsbeschwerde
Auszug aus BGH, 31.01.1956 - V BLw 67/55
Der erkennende Senat hat weder in der angeführten Entscheidung noch auch in seinem Beschluß vom 3. Mai 1955 (V BLw 76/54, BGHZ 17, 176 (insoweit dort nicht abgedruckt) = RechtdLandw 1955, 201 (dort ebenfalls nicht abgedruckt)) die Ansicht vertreten, daß zur Wirtschaftsfähigkeit ebenso wie früher nach dem Reichserbhofrecht die Ehrbarkeit gehöre. - BGH, 05.10.1954 - V BLw 14/54
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 31.01.1956 - V BLw 67/55
Der erkennende Senat hat in seinem Beschluß vom 5. Oktober 1954 (V BLw 14/54) ausgeführt, daß die Anforderungen, die an die Wirtschaftsfähigkeit zu stellen sind, in den einzelnen Fällen durchaus verschieden sind und sich nach Art und Größe des jeweils in Frage stehenden Hofes richten. - BGH, 09.06.1953 - V BLw 68/52
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 31.01.1956 - V BLw 67/55
Irrig ist endlich auch die Annahme des Rechtsbeschwerdeführers, das Beschwerdegericht sei von der Entscheidung des erkennenden Senats vom 9. Juni 1953 (V BLw 68/52, RechtdLandw 1953, 222) abgewichen, indem es dem unehrenhaften Verhalten des Kaspar H. gegenüber seiner Mutter nicht die ihm rechtlich zukommende Bedeutung beigemessen habe.
- BGH, 01.06.1977 - V BLw 1/77
Antrag auf Erteilung eines Hoffolgezeugnisses - Wirtschaftsfähigkeit eines …
Die Rechtsbeschwerde sieht hierin eine Abweichung von folgenden höchstrichterlichen Entscheidungen: BGH RdL 1952, 270; OGH RdL 1950, 40; OGHZ 2, 271; OGH RdL 1950, 92; BGH RdL 1951, 216; BGH RdL 1951, 217; BGH RdL 1962, 240; BGH Beschluß vom 31. Januar 1956 - V BLw 67/55; BGH Beschlüsse vom 11. Juli 1961 und vom 9. Juli 1963.